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Das Prinzip der Proportionalität [lat.: proportionalitas, dt.: Verhältnismäßigkeit] besagt, dass Entscheidungen, Rechtsakte und Militäraktionen nicht über das deklarierte Ziel hinausgehen dürfen. In der Europäischen Union ist das im Artikel 5 EUV geregelt.

Angesichts der „Post-9/11 Ära“, also angesichts den US-geführten Interventionen seit dem 11. Sept. 2001 sind die Begriffe wie „Präemptivkrieg“ und „militärisch humanitäre Intervention“ wieder in das Rampenlicht gerückt. Hierbei spielt der „gerechte Krieg“ und das Prinzip der Proportionalität eine enorm wichtige Rolle:

Ein militärischer Angriff sollte demgemäß nur dann begonnen werden, wenn das Konzept der Selbstverteidigung vor einer unmittelbar bevorstehenden Gefahr (wenn die Notwendigkeit zur Verteidigung zwingend ist: Ultima Ratio) und wenn der militärische Angriff der bedrohten Seite proportional zur Gefahr steht („Caronline-Klausel“) – (Matija, 2010).

Konklusion: Nicht verhältnismäßig ist die militärische humanitäre Intervention, wenn sie in der Eskalation des Konflikts resultiert, sondern nur, wenn „deutlich mehr Menschen gerettet werden, als Menschen […] ihr Leben verlieren (Henke, S.137).

Die Infografik sollte zeigen, dass seit den Terroranschlägen am 11. Sept. 2001, der „Krieg gegen den Terror“, nicht nur deutlich mehr Menschen weltweit das Leben gekostet hat (über 1 Mio.), sondern dass die Interventionen der USA, geschätze 15.444 Soldaten das Leben kostete. Im Jahr 2016 sieht die Bilanz der US-Interventionen wie folgt aus: Afghanistan (2001), Irak (2003), Somalia (2009), Syrien (2014), Jemen (2015) sind „Failed States“ und ein nährreicher Boden für radikale Terrornetzwerke. Die Militärkosten der USA stiegen rapide an und die humanitäre Lage der „aus Not“ angegriffenen Länder sieht dramatisch aus.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013.
Matija Gasparevic – Die Lehre vom gerechten Krieg und die Risiken des 21. Jahrhunderts – der Präemtivkrieg und die militärische humanitäre Intervention, Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Doktorgrades der Philosophie an der Ludwig-Maximilians-Universität, München, 2010.

Varna Friedensforschungsinstitut VIPR – Infografik: Proportionalität, Josef Muehlbauer, 2016.

 


 

foreign-bases-buglaria Die Grafik zeigt die Militärbasen der NATO / USA, welche sich in Bulgarien befinden. Bulgarien ist seit April 2004 ein vollständiges NATO-Mitglied. Bulgarien war ein hilfreicher Partner im US-geführten Krieg gegen Afghanistan und dem Irak. Rund 5.000 Soldaten wurden von Bulgarien für „US-Operationen“ zur Verfügung gestellt und US-Basen sind im gesamten Land erlaubt.

Im Juni 2016 sprach sich der bulgarische Premierminister jedoch negativ gegen eine NATO-geführte Schwarzmeerflotte aus, welche ein Aggression gegen Russland bedeutet hätte. Bulgarien als ein postsozialistisches Land, verfolgt eine kooperative Diplomatie mit Russland, als auch mit dem Nachbarland Türkei.

Quellen: NATO 2004 – Link.

Wilson Center Research: Bulgaria in NATO: Balkan Security and Black Sea Challenges – Link.

Vision: Bulgaria in NATO and in European Defence 2020 – Download Document

 


 

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Infographs from the Swiss Institute for Peace Research SIPER – Link

 

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Infographs from the Stockholm Institute for Peace Research SIPRI – Link

 

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Infografiken vom französischen Historiker und Politikwissenschaftler Jean-Christophe Victor im Rahmen seiner ARTE Sendung „Mit offenen Karten“.

Themenschwerpunkt: „Konfliktpotential Ressourcen“

Nach dem Zerfall der Sowjetunion wollten sich deren Nachfolgerepubliken aus der Abhängigkeit von Russland lösen. Das galt insbesondere für Aserbaidschan und in geringerem Maße für Kasachstan. Beide Staaten fördern Erdöl und Erdgas, vor allem im Kaspischen Meer, und suchen nach neuen Exportwegen für ihre Rohstoffe.Das ist wiederum von Interesse für die europäischen Staaten, die ihre Bezugsquellen diversifizieren wollen, um bei der Einfuhr von Erdöl und Erdgas nicht zu sehr von Russland abhängig zu sein. Und da das Kaspische Meer ein Binnenmeer ist, erscheint die Schwarzmeerregion als besonders geeignet, um die wertvollen Rohstoffe in die wichtigsten Verbraucherländer in Europa und Amerika zu exportieren.

1999 wurde eine Öl-Pipeline zwischen Baku und der georgischen Hafenstadt Supsa in Betrieb genommen. Sie war die erste, die Russland umging, wurde von amerikanischen Mineralölfirmen verlegt und war eine direkte Konkurrenz für die russische Leitung Baku-Grosny-Noworossijsk.Ergänzt wird sie inzwischen durch die Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline, kurz BTC genannt, die durch die Türkei verläuft und ebenfalls Russland umgeht. Auch sie wurde von einem Konsortium unter Führung von amerikanischen Firmen gebaut und ist seit 2005 in Betrieb.

Die amerikanischen Interessen sind energiewirtschaftlicher und strategischer Art. Die USA möchten den Einfluss Russlands in der Region zurückdrängen und stützen sich dabei auf die Ukraine und auf Georgien. Und 2004 setzten die USA durch, dass Rumänien und Bulgarien in die NATO aufgenommen wurden.

Die Europäische Union grenzt ans Schwarze Meer, seit ihr Rumänien und Bulgarien 2007 beigetreten sind.In Brüssel setzt man sich für den Bau einer Erdgas-Pipeline von der Türkei bis nach Österreich ein. Sie soll durch Bulgarien, Rumänien und Ungarn verlaufen und Europa von 2015 an direkt mit Erdgas vom Kaspischen Meer versorgen. Durch diese „Nabucco“ genannte Erdgasleitung könnte auch iranisches Gas strömen, was aber aufgrund des amerikanischen Drucks nicht sicher ist. Deshalb stellt sich die Frage, ob sich der Bau der Pipeline überhaupt lohnt, wenn sie weder russisches noch iranisches Gas transportieren wird.

 

Themenschwerpunkt: Migration

Der UN-Definition zufolge ist ein internationaler Migrant ein Mensch, der seinen Wohnsitz für mindestens drei Monate in ein Land verlegt, das nicht sein Geburtsland ist, und zwar aus Gründen, die nichts mit Tourismus, Familie oder einer Pilgerfahrt zu tun haben und auch nicht aus geschäftlichen oder gesundheitlichen Gründen.2009 gibt es schätzungsweise 220 Millionen Menschen, die – ob legal oder illegal – weit von ihrer Heimat entfernt leben, das sind etwa 3,5 % der Weltbevölkerung. Auf dieser Karte sind die wichtigsten grenzüberschreitenden Migrationsströme eingezeichnet. Die Zahlen und die Zielländer sind höchst unterschiedlich und geben keinen Aufschluss darüber, wer auswandert und aus welchen Gründen.

Ein Grund ist zunächst einmal die Notwendigkeit, die Angst. Menschen fliehen vor Krieg, Verfolgung, Massakern und Folter, vor aller Art physischer Bedrohung.Flüchtlinge gibt es weltweit an vielen Orten: Iraker fliehen vor dem Krieg in ihrem Land und suchen Schutz in Syrien, Jordanien und im Iran. Afghanen fliehen in die Nachbarländer Iran und Pakistan, wohin sie zu Fuß gelangen können. Sudanesen aus der Darfurregion fliehen in den Tschad, um den Massakern zu entgehen, wenn sie in der Lage sind, die Grenze zu überqueren.

Ein zweiter Auswanderungsgrund, der auch mit Unsicherheit zu tun hat, ist Armut oder drohende Armut. 40 % der Weltbevölkerung leben mit 5 % des weltweiten Einkommens. Diese Armut führt zwangsläufig dazu, dass es Länder gibt, aus denen ständig massiv Menschen auswandern, wie die Demokratische Republik Kongo, Bangladesch und die Philippinen.Hinter den Zahlen verbergen sich Arbeits- und Obdachlosigkeit, Mangel an Nahrung und an Krankenversicherung – alles ausreichende Gründe für die arbeitsfähigsten Mitglieder einer Gemeinschaft, im Ausland nach einer Möglichkeit zu suchen, ihre Verwandten und Bekannten daheim zu versorgen.

Die meisten Migranten versuchen zunächst, in die wirtschaftlich vielversprechendsten Gebiete zu gelangen:• in die Großstädte• in die Nachbarländer, z. B. die Menschen aus Simbabwe und Lesotho nach Südafrika• die Bangladescher nach Indien• und die Kolumbianer nach VenezuelaAndere, ein wenig wohlhabender, nicht sehr viele, die jünger sind und zu allem bereit, versuchen weiter zu kommen, und das manchmal illegal.

Quellenangabe: Jean-Christophe Victor, Migration, ARTE: Mit offenen Karten, Erstausstrahlung März 2009. URL: http://ddc.arte.tv/unsere-karten/migration-1.

 

Themenschwerpunkt: „Palästinensische Diaspora“

Weltweit gibt es etwa 10 Millionen Palästinenser. Sie leben über die ganze Welt verstreut, die meisten im Nahen Osten:- im Westjordanland 2,5 Millionen- im Gazastreifen 1,4 Millionen- und in Israel 1,4 Millionen. Dort machen sie 20 % der Bevölkerung aus und besitzen die israelische Staatsangehörigkeit.Außerhalb des historischen Palästina leben- 3 Millionen von ihnen in Jordanien- 400.000 im Libanon- 400.000 in Syrien- und 600.000 in den anderen arabischen Staaten.Außerhalb Vorderasiens leben- über 200.000 in Europa- und 240.000 in den Vereinigten Staaten.Fast die Hälfte der palästinensischen Bevölkerung gelten als Flüchtlinge.Aus Gründen, die mit der historischen Entwicklung im 20. Jahrhundert zusammenhängen, haben aber nicht alle Palästinenser den gleichen Status.

Das erste für die heutige Situation der Palästinenser ausschlaggebende Ereignis war der Krieg von 1948 im Anschluss an den Teilungsplan der Vereinten Nationen.Im November 1947, nur wenige Jahre nach dem Völkermord an den Juden durch das NS-Regime, beschloss die UNO, das britische Mandatsgebiet Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat aufzuteilen. Der Plan wurde von den Juden akzeptiert, von den palästinensischen Arabern aber abgelehnt. Als 1948 dann der jüdische Staat ausgerufen wurde, griffen die arabischen Nachbarstaaten Israel an, verloren den Krieg aber.Das führte dazu, dass der junge israelische Staat sein Gebiet über die im Teilungsplan von 1947 vorgesehenen Grenzen hinaus ausdehnte.

Rund 700.000 Palästinenser flohen vor dem Krieg oder wurden vertrieben. Sie flüchteten in den Libanon, nach Syrien und nach Transjordanien, aber auch ins Westjordanland und den Gazastreifen, die beide von arabischen Staaten kontrolliert wurden.Um den palästinensischen Flüchtlingen Unterstützung zu leisten, richteten die Vereinten Nationen 1948 die Hilfsorganisation UNRWA ein. Sie leistet Hilfe im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen und bezeichnet nur die Palästinenser, die ihr Heim sowie ihr Hab und Gut im Krieg von 1948 verloren, als Palästinaflüchtlinge. Und natürlich deren Nachkommen.

Manche Lager erinnern eher an Elendsviertel, denn die libanesischen Gesetze verbieten es den Palästinensern, außerhalb der Lager Grund zu erwerben. Außerdem haben sie nur eingeschränkt Zugang zu Sozialhilfe und zum Arbeitsmarkt. Das führte dazu, dass inzwischen zwei Drittel der Palästinenser unterhalb der Armutsgrenze leben.Denn die Behörden betrachten die Palästinenser nach wie vor als Flüchtlinge mit provisorischem Status. Und die Lager gelten als Faktor der Instabilität, weil sie oft als Ausgangspunkt für militärische Operationen gegen Israel dienen. Außerdem hatten die Palästinenser einen erheblichen Anteil am Bürgerkrieg zwischen 1975 und 1990.

Quellenangabe: Jean-Christophe Victor, Die Palästinensische Diaspora, ARTE: Mit offenen Karten, Erstausstrahlung Dez. 2007. URL: http://ddc.arte.tv/unsere-karten/die-palaestinensische-diaspora.

 


 

 

 

 

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